§ 1 Allgemeines

1. Die WINEDESIGN.DE betreibt unter der URL http://www.winedesign.de eine Verkaufsplattform für Gemälde, Poster, Leinwanddrucke, Geschenkideen uvm. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist die WINEDESIGN.DE auch der Vertragspartner derjenigen juristischen und natürlichen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.

2. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der WINEDESIGN.DE und deren Kunden unterliegen ausschließlich den allgemeinen Geschäftsbedingungen der WINEDESIGN.DE. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen der WINEDESIGN.DE und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich benannt werden. Mündliche Zusagen durch den Anbieter, deren Vertreter oder sonstiger Hilfspersonen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die WINEDESIGN.DE, um Wirksamkeit zu erlangen.

3. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Falschheit derartiger Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.
Sollte eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die von der WINEDESIGN.DE im Internet oder in anderen Medien gelisteten Gemälde, Leinwanddrucke, Poster sowie alle sonstigen Produkte stellen ein Verkaufsangebot dar.

2. Der Antrag des Kunden gilt durch unmittelbare Lieferung, d.h. Übergabe der Ware an Spediteur/Frachtführer/Post als angenommen.

§ 3 Zahlung

1. Die Bezahlung der Waren erfolgt grundsätzlich per Vorkasse Überweisung auf die Kreissparkasse Köln.

2. Die Bezahlung durch Schecks oder Bargeld ist leider nicht möglich.

3. Wir schließen eine Haftung bei Verlust bei Versendung von Bargeld aus.

4. Die WINEDESIGN.DE behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.

5. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.

6. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

7. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

§ 4 Lieferung

1. Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird die WINEDESIGN.DE ihre Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag von der WINEDESIGN.DE unverzüglich zurückerstattet.

2. Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferung beträgt im allgemeinen 4-6 Werktage nach Bestätigung des vollständigen Geldeinganges des Kaufpreises. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.

3. Die Lieferung erfolgt gegen die bei der Internetbestellung angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen. Für jedes Lieferland gelten gesonderte Verpackungs- und Versandkosten. Die Versandkosten beziehen sich stets auf des jeweilige Festland. Bei Inseln werden Inselzuschläge berechnet. Diese sind vorab zu erfragen.

4. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, für eine umweltgerechte Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen.

5. Die Versandkostenpauschale wird unabhängig vom Bestellwert und Bestellmenge pro Bestellung berechnet.

6. Bei einem Versand in das EU-Ausland sind die von dem jeweiligen Land erhobenen Zölle, Zollabfertigungsgebühren sowie alle weiteren mit dem Zoll zusammenhängenden Kosten vom Empfänger zu zahlen.

7. Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von zwei Wochen setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

8. Selbstabholung ist grundsätzlich ausgeschlossen.

§ 5 Transportschäden

1. Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit der WINEDESIGN.DE Kontakt per E-Mail, Fax oder Post aufzunehmen.

2. Die WINEDESIGN.DE ist unverzüglich nach der Entdeckung von verborgenen Mängeln zu informieren.

3. Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden.

§ 6 Haftungsbeschränkung

1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die WINEDESIGN.DE nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die WINEDESIGN.DE oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

2. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Onlinesystems noch für technische und elektronische Fehler während Bestellung.

Die WINEDESIGN.DE verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Die WINEDESIGN.DE erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf WINEDESIGN.DE und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

§ 7 Gewährleistung

1. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.

2. Die WINEDESIGN.DE übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Gelisteten. Bei handgemalten Gemälden, Leinwanddrucken, Postern, Kunstdrucken und Fotos geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustermotiven, im Format und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.

3. Für die von der WINEDESIGN.DE vertriebenen Produkte werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Acrylfarben, Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden. Ink-jet Drucke sind ohne zusätzliche Behandlung nicht wasserfest.

4. Fehllieferungen und offensichtliche Mängel sind durch den Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Anlieferung der Ware schriftlich per E-Mail, Fax oder Post zu rügen.

5. Sollten Gewährleistungsansprüche bestehen, so sind diese innerhalb eines Jahres geltend zu machen. Die Verjährungsfrist beginnt an dem Tag, an dem Kunden die Ware zur Verfügung gestellt wurde.

6. Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, hat der Kunde die Ware unverzüglich nach der Ablieferung, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, so hat er uns diesen unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.

7. Liefert die WINEDESIGN.DE zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen.

8. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die WINEDESIGN.DE. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der WINEDESIGN.DE.

2. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware der WINEDESIGN.DE, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten.

3. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware der WINEDESIGN.DE hat der Kunde unverzüglich zu melden.

4. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung der WINEDESIGN.DE zulässig.

5. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware der WINEDESIGN.DE herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.

§ 9 Rücktritt

1. Die WINEDESIGN.DE ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstanden sind und dieser auf Begehren der WINEDESIGN.DE weder Vorauszahlung leistet noch vor Lieferung eine taugliche Sicherheit erbringt oder wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird.

2. Unbeschadet der Schadenersatzansprüche der WINEDESIGN.DE sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 10 Geschenk-Gutschein

1. Für eine schnellstmögliche Abwicklung senden wir Ihnen den Gutschein als PDF Datei per E-Mail (druckbereit). Der Geschenk-Gutschein beinhaltet folgende Informationen: einen Gutscheincode, der in unserer Galerie eingelöst werden kann, Gültigkeitsdatum und Gutscheinwert.

2. Der Gutscheinwert ist dem eingezahlten Betrag gleich.

3. Die Geschenk-Gutscheine sind 6 Monate ab Ausstellungsdatum gültig.

4. Die Geschenk-Gutscheine, dessen Ausstellungsdatum abgelaufen ist, werden nicht akzeptiert.

5. Der Gutschein-Herausgeber - WINEDESIGN.DE - übernimmt keine Haftung für den Verlust des Gutscheins oder seine falsche Verwendung.

6. Der Geschenk-Gutschein gilt für alle Produkte auf der Webseite www.winedesign.de.

7. Die Einlösung eines Geschenk-Gutscheins ist nur einmal möglich.

8. Sollte der Wert eines Gutscheins für eine Bestellung nicht ausreichen, kann die Differenz per Vorkasse beglichen werden. Das Restguthaben vom Geschenk-Gutschein wird nicht bar ausgezahlt.

9. Die Geschenk-Gutscheine sind von der Rückgabe ausgeschlossen. Die Ware, die mit dem Geschenk-Gutschein erworben wurde, unterliegt den AGB der Galerie WINEDESIGN.DE (auch dem Widerrufsrecht). Im Falle der Rückgabe der Ware, wird der Warenwert nicht bar ausgezahlt, sondern ein neuer Geschenk-Gutschein ausgestellt.

10. Der Käufer und der Empfänger des Geschenk-Gutscheins haben die Pflicht, die Bedingungen der WINEDESIGN.DE zu lesen und nach ihren Grundsätzen einzukaufen.

11. Der Geschenk-Gutschein wird dem angegebenen Empfänger per Email als PDF-Datei versandt und die Email-Kopie dem Käufer angehängt.

§ 11 Datenschutz

1. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.

2. Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Web-Site abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden.

3. Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Teledienste. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Teledienste zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten zu widersprechen.

4. Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, so ist dieses schriftlich per Mail, Fax oder Brief an die WINEDESIGN.DE.

§ 14 Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Soweit es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Köln.

2. Das gleiche gilt, falls der Kunde nicht Vollkaufmann ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzt.

3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 15 Urheberrechte

1. Die von der WINEDESIGN.DE vertriebenen Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware der WINEDESIGN.DE selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.

2. Bei jeder Nutzung des Werkes ist der Name des jeweiligen Urhebers zu nennen.

3. Jede Nutzung und Verwertung des Werks ist nur nach schriftlicher Zustimmung der WINEDESIGN.DE erlaubt und gilt nur für die vereinbarte Dauer und den vereinbarten Zweck. Mit dem Besitz des Werkes oder der Eigentumsübertragung sind – sofern nicht anders vereinbart – keine Verwertungs- oder Nutzungsrechte nach dem Urheberrechtsgesetz verbunden; dies gilt insbesondere für das öffentliche Ausstellen.

4. Für jede Nutzung oder Verwertung des Werkes hat die WINEDESIGN.de Anspruch auf eine angemessene Vergütung.

5. Ist abweichend von Ziffer 5.2 das Ausstellungsrecht ausdrücklich eingeräumt, ist das Recht zur aktuellen Berichterstattung über das Werk ebenfalls eingeräumt, ebenso das Recht zur Abbildung des Werkes auf Plakat, Einladung, im Internet sowie im Katalog im Zusammenhang mit einer Ausstellung.

6. Zur Werknutzung überlassene Unterlagen (Fotos, Dias, Texte u.a.) dürfen nur mit Einverständnis der WINEDESIGN.DE und unter Nennung des Firmennamens www.winedesign.de veröffentlicht werden.

7. Das Folgerecht (§ 26 UrhG) und das Zugangsrecht (§ 25 UrhG) werden anerkannt.